Danial M. darf in Deutschland bleiben

Dies habe das bayerische Innenministerium entschieden, teilte die Evangelisch-reformierte Kirchengemeinde Bayreuth gestern mit. Danial M. hatte Anfang Juli in der Kirchengemeinde um Kirchenasyl gebeten, um der unmittelbar bevorstehenden Abschiebung zu entgehen. Zweimal bereits hatte die Polizei ihn nicht angetroffen.

Der Fall Danial M. hatte bundesweites Medieninteresse und Unterstützung von vielen Seiten hervorgerufen, nicht zuletzt weil sein Fall beispielhaft für die Abschiebepraxis in Bayern stand. Anders als seine Eltern und minderjährigen Geschwister durfte er nach Ablehnung seines Asylantrags nicht in Deutschland bleiben. Auch der CSU-Bürgermeister von Kulmbach, dem Wohnort des Afghanen, hatte sich für seinen Verbleib in Deutschland ausgesprochen. „In anderen Bundesländern würde ein Flüchtling mit der Biografie Danials nicht abgeschoben werden und hätte mit seinen Integrationsbemühungen längst eine Ausbildungsgenehmigung erhalten“, meint der Bayreuther Pfarrer Simon Froben.

Nach Frobens Angaben wird Danial M. nun zu seiner Familie zurückkehren und nach den Ferien seine schulische Ausbildung fortsetzen. Nach deren Abschluss habe er im Falle einer Beschäftigung die Aussicht auf die eine weitergehende Aufenthaltserlaubnis.

Die Kirchengemeinde Bayreuth sei sehr froh, dass das Kirchenasyl mit diesem positiven Ende für Danial M. ausgegangen sei. „Dieser Tag ist für uns, vor allem für Danial und seine Familie, ein Tag großer Freude!“ Froben bedankte sich bei allen Unterstützern, diese seien in den letzten Wochen ein wichtiger Rückhalt gewesen. Mehr als 55.000 Menschen hatte eine Online-Petition unterzeichnet.

„Wir denken zugleich aber auch an die Afghanen, die in den letzten Monaten nach Kabul abgeschoben wurden und wieder abgeschoben werden sollen“, betonte Froben. Danial sei ein Einzelfall, der zugleich für viele gut integrierte Afghanen stehe, die nicht als Straftäter, Gefährder oder Identitätsverweigerer aufgefallen seien. Afghanistan sei kein sicheres Land

Kirchenpräsident Martin Heimbucher hat sich über das Ende des Kirchenasyls in der Evangelisch-reformierten Gemeinde Bayreuth sehr erfreut gezeigt. „Das bayerische Innenministerium hat im Sinne der humanitären und christlichen Verpflichtung gehandelt“, kommentierte er die Entscheidung, dass der 22-jährige Afghane Danial M. in Deutschland bleiben kann.

Im Juli hatte sich Heimbucher in einem Brief an Ministerpräsident Markus Söder und Innenminister Joachim Hermann (beide CSU) dafür eingesetzt, dass der gut integrierte Afghane nicht in sein Heimatland abgeschoben werden dürfe. Heimbucher schrieb damals: „Ihn abschieben zu lassen und von seiner Familie zu trennen, wäre eine Härte, die an Willkür grenzt. Eine solche Entscheidung widerspräche gerade jenen Werten, die unsere Gesellschaft prägen und deren Achtung wir zu Recht auch von denen fordern, die bei uns Zuflucht finden.“

Heimbucher kündigte an, sich beim Bayerischen Innenminister für die Entscheidung zugunsten einer weiteren Duldung zu bedanken. „Dies ist ein sehr schöner Tag für Danial M. und die Bayreuther Kirchengemeinde.“ Gleichwohl gelte es weiterhin, die bayerische Abschiebepraxis zu beobachten, die sich von der anderer Bundesländer unterscheide. Der Fall des Bayreuther Kirchenasyls zeige, dass es Fälle gebe, in denen der Vollzug der staatlichen Rechtsprechung einer erneuten Überprüfung bedürfe.