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Palästinenserlager ... Wie lange noch?
Mittwochskolumne von Paul Oppenheim
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Man stelle sich vor, die UNO würde Schlesier Ostpreußen, Sudeten, Pommern usw. und ihre Nachkommen 70 Jahre nach Kriegsende noch als staatenlose Flüchtlinge behandeln. Man stelle sich vor, ein Hilfswerk der UNO würde bis heute mit Geldern aus USA und Europa diese Millionen Menschen beschulen, medizinisch versorgen und finanziell unterstützen. Würden die deutschen Vertriebenen nicht darauf drängen, in ihre Heimat zurückzukehren? Wäre unter solchen Umständen Frieden in Europa möglich? Wäre es jemals zu einer Versöhnung mit den östlichen Nachbarn gekommen? Was uns für Deutschland absurd vorkommt, geschieht seit bald 70 Jahren im Nahen Osten.
1950 wurden ca. 700.000 arabische Flüchtlinge gezählt, die ihre Häuser und Dörfer in den von Israel besetzten Gebieten verließen. Davon leben heute noch ca. 30 bis 50.000 aber nicht nur sie, sondern auch ihre Kinder und Kindeskinder werden von der UNO als Flüchtlinge definiert. So kommt man heute auf die Zahl von ca. 5 Millionen palästinensischer Flüchtlinge, die Anspruch auf Rückkehr erheben. Ein Drittel von ihnen lebt bis heute in Lagern, die vom UNO-Hilfswerk UNRWA verwaltet und finanziert werden. Diese 58 Lager befinden sich im Libanon, in Jordanien und Syrien aber auch im palästinensisch beherrschten Westjordanland und Gazastreifen. In diesen arabischen Ländern werden sie nicht etwa integriert, sondern hauptsächlich auf Kosten der westlichen Länder beschult, medizinisch versorgt und teilweise sogar ernährt.
Der größte Geldgeber sind die USA (über 360 Millionen US$) gefolgt von der EU (ca. 150 Millionen US$) und Deutschland (1917: 76 Mill US$), das mit seinem Anteil am EU Zuschuss vor allen anderen westlichen Ländern und vor Saudi Arabien den dritten Rang einnimmt. Jetzt hat Donald Trump einen Teil der amerikanischen Mittel gestrichen, weil er die UNRWA mit ihrem Sitz in Gaza für den Terrorismus im Nahen Osten mitverantwortlich macht. Die Europäer haben sich verpflichtet, diese Finanzierungslücke zu füllen, und auch die Bundesregierung will ihren Beitrag erhöhen.
Wäre es nicht an der Zeit, mit dieser Absurdität aufzuhören? Sollte man nicht im Interesse einer friedlichen Lösung des Konflikts die Integration der Palästinenser in den arabischen Gastländern fördern? Sollte man nicht endlich den unwürdigen Status der Staatenlosigkeit beenden und die Flüchtlinge aus den sogenannten „Lagern“ befreien? Deutschland könnte einen Beitrag zum Frieden im Nahen Osten leisten, indem es aus seiner eigenen Geschichte mit den Vertriebenen Lehren zieht. Hier liegt ein Schlüssel zur Lösung des Nahost-Konflikts und es ist höchste Zeit, ihn in die Hand zu nehmen.
Paul Oppenheim