Meinungsfreiheit in Gefahr?

Mit Abstand - eine Kolumnenreihe von Georg Rieger


Foto: Georg Rieger

Nicht erst seit der Pandemie wird immer wieder beklagt, die Presse und die Sender würden einseitig berichten und abweichende Meinungen nicht zu Wort kommen lassen. Jüngst hat der Schauspieler Jan-Josef Liefers im Rahmen der #allesdichtmachen-Videoserie und in folgenden Interviews dieses Narrativ bedient.

Solche Aussagen kommen nicht selten von Leuten, die sich bei anderen Gelegenheiten outen, dass sie Talkshows und Nachrichtensendungen nicht mehr anschauen. So viel Negatives und der ständige Streit schade dem seelischen Gleichgewicht. Und überhaupt seien Plasberg und Lanz so arrogant und unsympathisch.

Diejenigen, die regelmäßig nach dem Tatort bei Anne Will hängenbleiben, erleben allerdings ein buntes Meinungsspektrum und vor allem zuletzt äußerst heftige Kritik an der Regierung. Selbst abwegigen Positionen wird immer wieder ein Forum geboten. Das auszuhalten fällt manchmal nicht leicht, gehört aber zur Meinungsfreiheit.

Die Behauptung, es werde nur berichtet, was die Regierung oder die schweigende Mehrheit für richtig halte, ist nicht nur leicht widerlegbar, sie ist auch gefährlich. Es soll nämlich der Eindruck erweckt werden, die Medien würden bewusst Dinge verheimlichen und gezielt falsch informieren. Selbst wenn der Vorwurf nicht ausdrücklich erhoben wird, schwingt bei solchem Medienbashing mit, dass Regierungsstellen umfassend und erfolgreich Einfluss auf die Berichterstattung nehmen. 

Gäbe es dafür stichhaltige Anzeichen, dann wäre Widerstand angezeigt. Die Pressefreiheit ist eines der höchsten Güter unserer Demokratie. Zu behaupten, die eigene und andere Meinungen würden unterdrückt, obwohl sie einfach nur nicht von vielen geteilt werden, ist nicht weniger als ein Angriff auf die Demokratie. In diesem Fall „nur“ ein fahrlässiger und ein Versuch, der ziemlich daneben gegangen ist. Aber der Beifall hat gezeigt, welchen Kräften eine solche Aufwiegelung in die Hände spielt.


Georg Rieger