Globalisierung ist kein Schicksal - eine andere Welt ist möglich

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Seit der Hauptversammlung des Reformierten Bundes (RB) in Nürnberg 2002 ist der Reformierte Bund Mitglied des globalisierungskritischen Netzwerks ATTAC. Mit 90.000 Mitgliedern in 50 Ländern versteht sich ATTAC als Teil einer globalen Bewegung gegen ungerechte Strukturen der Globalisierung. Auch in Deutschland bildet ATTAC ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von ver.di und der GEW über den BUND und Pax Christi bis zu kapitalismuskritischen Gruppen unterstützt wird. Immer mehr Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Herkunft werden in den mittlerweile über 250 ATTAC-Gruppen vor Ort aktiv.

Die globalisierungskritische Bewegung ATTAC tritt für eine demokratische Kontrolle und Regulierung der internationalen Märkte für Kapital, Güter und Dienstleistungen ein. ATTAC ist davon überzeugt, dass die Wirtschaft den Menschen dienen muss und nicht umgekehrt. Politik muss sich an den Leitlinien von Gerechtigkeit, Demokratie und ökologisch verantwortbarer Entwicklung ausrichten. Nur so kann die durch die kapitalistische Wirtschaftsweise entstehende gesellschaftliche Ungleichheit ausgeglichen werden.

ATTAC will ein breites gesellschaftliches Bündnis als Gegenmacht zu den entfesselten Kräften der Märkte bilden. Dabei geht es nicht um ein Zurück zum vermeintlich idyllischen Zustand vergangener Jahrzehnte. Alternativen sind nötig und möglich. Die Behauptung, Globalisierung in ihrer jetzt herrschenden, neoliberalen Form sei ein alternativloser Sachzwang, ist Ideologie.  Eine andere Welt ist möglich.

ATTAC - die französische Abkürzung für „Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen“ (Association pour une taxation des transactions financières pour l’aide aux citoyens et citoyennes) – wurde 1998 in Frankreich gegründet. Komplexe Themen werden auf klare und vermittelbare Forderungen heruntergebrochen und gleichzeitig wird eine fundierte Analyse im Hintergrund geboten.

ATTAC versteht sich als Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise. Über Vorträge, Publikationen, Podiumsdikussionen und eine intensive Pressearbeit werden die komplexen Zusammenhänge der Globalisierungsthematik einer breiten Öffentlichkeit vermittelt und Alternativen zum neoliberalen Dogma aufgezeigt. Mit Aktionen soll der notwendige Druck auf Politik und Wirtschaft zur Umsetzung der Alternativen erzeugt werden. Seit mehreren Jahren begleitet ein wissenschaftlicher Beirat die Arbeit. ATTAC setzt darauf, möglichst viele Menschen zu gewinnen und mit ihnen gemeinsam zu handeln.[1]

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Grund für den Beitritt des Reformierten Bundes war die von ATTAC wie vom RB erhobene Forderung zur Einführung einer Devisenumsatzsteuer. Die sogenannte Tobin-Steuer, so besteht inzwischen ein weitreichender Konsens, könnte finanzielle Ressourcen schaffen um Strukturprobleme der Globalisierung zu beheben. Die Tobin Tax ist eine Devisenumsatzsteuer (currency transaction tax - ctt) auf alle Geldwechselgeschäfte, die diese weniger lukrativ machen und damit die Überliquidität der Devisenmärkte abbauen würde.

Gleichzeitig würden international große Geldmengen eingenommen, die in Entwicklungsprogramme fließen könnten. Das Volumen der täglichen Devisentransaktionen beträgt über 1.400 Milliarden US$. Mindestens 80% davon haben eine Laufzeit von weniger als 7 Tagen, entbehren also jeglicher realwirtschaftlicher Grundlage und spekulieren einzig auf Renditen durch Wechselkursschwankungen. Sie bewirken damit eine Instabilität der Finanzmärkte und führen zu Währungkrisen, die für die Länder des globalen Südens einen verschärften Bedarf an Devisen bedeuten, dem sie nur durch forcierte Ausbeutung von Mensch und Natur begegnen können. Die Tobin Tax gäbe diesen Ländern mehr Spielraum zu eigenständiger Entwicklung und zur Bekämpfung von Armut.

Für den Reformierten Bund ist die Mitgliedschaft bei ATTAC die praktische Konsequenz aus jahrelangen sehr grundsätzlichen Diskussionen über gerechtes Wirtschaften und die Folgen der Globalisierung, bis hin zur Erklärung von Accra 2004. Der Reformierte Bund ist eine der größten Mitgliedsorganisationen von ATTAC und seit 2002 auch im ATTAC-Rat vertreten.

Dabei ist das Miteinander durchaus durch eine gesunde Distanzierungsfähigkeit auf beiden Seiten geprägt – nicht jedes ATTAC-Thema erfreut den Bund, allzu große „Kirchlichkeit“ ärgert die Ultralinken. Dennoch besteht eine große Offenheit im Sinne des ATTAC-Konsenses, dass sich Bündnisse innerhalb des Netzwerkes, nach Belieben und in großer Offenheit für die Positionen der anderen bilden.

Der Reformierte Bund wiederum bemüht sich, durch die Mitgliedschaft in ATTAC den Selbstverpflichtungen der Erklärung von Accra nachzukommen – die „Zeichen der Zeit“  zu lesen und Bündnisse und Netzwerke mit zivilgesellschaftlichen PartnerInnen zu suchen und sich dort aktiv mit ihnen zu engagieren.

Im Januar 2007 hat der Reformierte Bund am „Weltsozialforum in Nairobi“ teilgenommen und engagiert sich seitdem ebenfalls  in der Diskussion um die geplanten Economic Partnership Agreement „EPAs“. Bis Ende 2007 sollten die Verträge über die zukünftigen Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und 77 Staaten in Afrika, der Karibik und im Pazifik abgeschlossen sein. Viele afrikanische Organisationen aber auch international engagierte Hilfswerke wie Brot für die Welt und eed befürchten, dass die geplanten EPAs zu weiteren Schwierigkeiten in den betroffenen Ländern führen.[2] Bisher haben sich 164 Netzwerke und Organisationen aus Afrika, der Karibik, dem Pazifik (AKP) und der EU der „internationalen StopEPA-Kampagne“ angeschlossen.

Die Kampagne folgt einer Initiative des Africa Trade Network, das EPAs in ihrer gegenwärtigen Form ablehnt und sich für wirtschaftlich, sozial und ökologisch nachhaltigere Alternativen einsetzt. Inzwischen steht fest, dass die für Ende 2007 anvisierten Beschlüsse überdacht und modifiziert werden sollten. Dies ist sicher auch ein Ergebnis der kritischen Begleitung durch internationale Netzwerke wie ATTAC und die verschiedenen Bündnisorganisationen.

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Seit dem Beitritt des Reformierten Bundes gibt es eine zunehmende Zahl von Gemeinden, die sich in verschiedenen Formen mit dem Thema Globalisierung befassen. Dabei wird der Bund als ATTAC-Mitglied deutlich wahrgenommen. Die Rückmeldungen aus den Gemeinden dazu sind überwiegend positiv. Globalisierungsthemen werden  theologisch und „realpolitisch“ im Sinne von Diskussionen um Handlungsoptionen, am Beispiel der Erklärung von Accra und ihren verschiedenen  Schwerpunkten und der ATTAC-Mitgliedschaft des Bundes, verhandelt. Viele Gemeinden und Institutionen engagieren sich in eigenen Projekten und Kampagnen im Themenbereich Accra Confession und Globalisierungskritik.

Über den Gemeindebereich hinaus erregt die Mitgliedschaft des Reformierten Bundes in ATTAC  und die Begründung  dafür Aufmerksamkeit. Verschiedene Kreissynoden haben um Vortrags- und Seminarbeiträge gebeten um das Thema Globalisierung auch unter Berücksichtigung der reformierten Position vorbereiten zu können.

Der Theologische Ausschuss der Evangelischen Kirche im Rheinland hat zur Vorbereitung der „Globalisierungssynode“ 2008 zu mehreren Gesprächen, u.a.  über die Erklärung von Accra und die Folgen daraus eingeladen. Reformierte Positionen zur Bekenntnisfrage und zur Frage der Gestaltbarkeit der Globalisierung, sowie zum Thema „Imperium“  finden sich in der Vorlage des Vorbereitungsausschusses zur Synode. Auch bei den Vorbereitungsveranstaltungen zur Synode 2008 in der Evangelischen Akademie in Bonn war der RB mit Vorträgen zur Generalversammlung des RWB 2004 und zur ökumenischen Debatte über die Globalisierung vertreten.

Im letzten Jahr war der Reformierte Bund auch in anderen Akademien mit ähnlichen Themen vertreten, z.B. bei der Sommeruniversität der Evangelischen Akademie Hofgeismar mit dem Thema „Reformierte Globalisierungskritik“ und in einer weiteren Veranstaltung zum „Imperium“. Zum Themenkomplex „Imperium“ liegen inzwischen eine Reihe eigener Veröffentlichungen vor.[3] Von verschiedenen landeskirchlichen Einrichtungen, wie auch von kirchlichen Foren und ökumenischen Netzwerken wurde die Beteiligung des Bundes bei Vortrags- und Seminarveranstaltungen zum Thema Globalisierung erbeten.

Der Reformierte Bund wird als „kirchliches“ Mitglied von ATTAC auch über die  kirchlichen Grenzen hinweg in der Öffentlichkeit als eine potente protestantische Organisation mit einer ausgewogen-kritischen Positionierung zur Globalisierung wahrgenommen. Die Stellungnahme des RB zu aktuellen Wirtschaftsfragen wurde im Zusammenhang mit dem G8 Gipfel in Heiligendamm bei Pressekonferenzen und in Interviews (Deutschlandfunk, Radio Berlin) nachgefragt.

Für die säkulare Öffentlichkeit ist es häufig überraschend eine kirchliche Organisation zu entdecken, die eine dezidierte und im einzelnen sachlich begründete Kritik an den gegenwärtigen Wirtschaftsverhältnissen vorlegt, ohne dabei dogmatisch oder ideologisch zu sein.

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In Zukunft wird es im Bereich der „Accra-Nacharbeit“ des Reformierten Bundes auch weiterhin darum gehen, Netzwerke zu knüpfen und mit anderen Organisationen auch außerhalb des kirchlichen Spektrums gemeinsam die Globalisierungsprozesse kritisch zu begleiten und zu kommentieren. Dazu gehört vor allem die fundierte theologische Arbeit an den Themen Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung ebenso wie die daraus resultierende gegebenenfalls auch kritische Positionierung zu aktuellen politischen Fragen.

Austausch und Kooperationen über den eigenen, nationalen Kontext hinaus sind erforderlich und sollten für den europäischen Bereich unbedingt in geeigneter Form – etwa durch gemeinsame Veröffentlichungen zum Themenbereich Globalisierung – gefördert werden.