Demokratiemüdigkeit

Mittwochskolumne von Paul Oppenheim


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Präsident Biden verkündet in Warschau, die Demokratien seien stärker geworden, die Autokratien seien geschwächt worden, als ob Waffen über die Stärke der Demokratie entscheiden. Sind nicht ganz andere Faktoren wichtiger?

In der Demokratie werden Regierungsentscheidungen vom Mehrheitswillen der Bevölkerung, nicht vom Willen einer Einzelperson oder einer Interessengruppe bestimmt. Seltsamerweise behaupten beinahe alle Staaten, Demokratien zu sein, auch wenn sie weder Meinungsfreiheit noch freie Wahlen zulassen. Auch Einparteienstaaten und Diktaturen berufen sich auf den angeblichen Mehrheitswillen ihrer Bevölkerung.

Das demokratische Ideal scheint aber selbst in seinen Hochburgen allerlei Rückschläge zu erleiden. Populisten gelingt es, mit der Verbreitung von „Fake News“ große Teile der Bevölkerung zu täuschen. Medien, insbesondere die sogenannten „Sozialen Medien“, und sogar spezialisierte Agenturen praktizieren Wahlbeeinflussung im großen Stil. Umfrageergebnisse werden wichtiger als der Ausgang von Wahlen.

Den größten Schwächeanfall erleidet aber repräsentative Demokratie, wenn sich immer mehr Menschen weigern, zur Wahl zu gehen. Die niedrige Wahlbeteiligung in den „westlichen Ländern“ gefährdet die Demokratie ebenso wie das Verhalten jener Politiker, die Wahlergebnisse in Frage stellen. Immer mehr Menschen misstrauen dem Grundprinzip der repräsentativen Demokratie. „Wahlen ändern sowieso nichts“, „auf meine Meinung hört niemand“, „Die da oben machen sowieso, was sie wollen“. Solche und ähnliche Sätze hört man allenthalben.
Hand in Hand mit Wählerfrust wächst die Bereitschaft zu Protestaktionen.

Festkleben und Denkmäler-Beschmieren sind die neuesten Protestformen, die einhergehen mit dem Ruf nach direkter Demokratie und Bürgerräten anstelle von Parlamenten. Das hat es zu Zeiten der APO in den 1960er Jahren alles schon gegeben, aber umso wichtiger ist es, Wahlen sorgfältig durchzuführen und mit dem Wählerwillen behutsam umzugehen. Mit diesen Worten blicke ich besonders nach Berlin, wo eine verschlampte Wahl der Demokratie großen Schaden zugefügt hat und die Missachtung des Wahlergebnisses fatale Folgen für die Akzeptanz repräsentativer Demokratie haben würde.

Die Nachrichten aus Berlin lassen aufhorchen. Eine Politikerin ist bereit den Wählerwillen zu akzeptieren, auch wenn sie rein rechnerisch auf dem Posten der Oberbürgermeisterin hätte bleiben können. Das stärkt Demokratie und verdient Respekt.


Paul Oppenheim

Für die Opfer der Hexenverfolgung

Lippe: Gedenkveranstaltung am Mahnmal in der Anna-Maria-Tintelnot-Twete
Zwischen 1583 und 1676 fielen in Detmold und Umgebung rund 50 Menschen dem Hexenwahn zum Opfer. Der Ortsverein Detmold des Lippischen Heimatbundes würdigte sie in einer sie in einer Gedenkveranstaltung.

Keine Wahrheit ohne Liebe

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'Nicht rational greifbar'

ErK: Susanne Bei der Wieden zu Christi Himmelfahrt
In einem Open-Air-Gottesdienst am Ditzumer Hafen predigte sie über den Zauber des Feiertag: „Himmelfahrt, das ist ein emotionales Erleben. Ein großes Gefühl.“

'Es geht um einen Bund, den Gott mit seinem Volk geschlossen hat'

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Die Arbeit in den Regionen zu fördern, sei das Herzstück einer starken Gemeinschaft. Sie gehe damit Hand in Hand mit der Arbeit auf der globalen Ebene.

Amtswechsel der evangelischen 'Kirchendiplomaten' in Wiesbaden

Hessen: Evangelischer Beauftragter Jörn Dulige geht in den Ruhestand
Dulige hatte das Amt seit genau drei Jahrzehnten inne. Sein Nachfolger ist Martin Mencke.

'Als kulturelles Erbe untrennbar mit der Marienkirche Danzig verbunden'

UEK gibt Erklärung zur beabsichtigten Rückkehr des Danziger Paramentenschatzes zur Marienkirche Danzig
Die Initiative liege allein bei der UEK. Der Schatz sei eine Schenkung. Durch dessen Annahme werde die UEK als momentane Eigentümerin anerkannt.

'Keine Kompromisse auf Kosten des Flüchtlingsschutzes'

EKM: Bündnis kritisiert Reform des Europäischen Asylsystems
Als Teil eines Bündnisses von mehr als 50 Organisationen fordert das Lothar-Kreyssig-Ökumenezentrum der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland die Bundesregierung zur Abkehr von ihren Plänen zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) auf.

10.000 Euro für den Bund evangelischer Kirchen in Italien

EKiR: Soforthilfe für die Opfer der Unwetterkatastrophe
Nach der Überschwemmungskatastrophe in Italien unterstützt die Evangelische Kirche im Rheinland ihre Partner.

'Schnörkellos und poetisch, ernst und gewitzt'

ELK-Wue: Abbas Khider in Stuttgart mit Evangelischem Buchpreis ausgezeichnet
Khider erhält die mit 5.000 Euro dotierte Auszeichnung für sein Buch „Der Erinnerungsfälscher“, in dem er Themen wie Diktatur und Flucht sowie Vorurteile und Schikanen gegenüber geflüchteten Menschen literarisch verarbeitet.

'Das Bemühen um Frieden ist JETZT wichtig'

Reformierter Bund: Fünf Fragen an Moderator Bernd Becker zum Kirchentag 2023
„Jetzt ist die Zeit“, lautet das Motto des DEKT 2023. Bernd Becker findet: Die frohe Botschaft vom Gott der Liebe zu verkünden ist heute nötiger denn je.
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