Demokratiemüdigkeit

Mittwochskolumne von Paul Oppenheim


© Pixabay

Präsident Biden verkündet in Warschau, die Demokratien seien stärker geworden, die Autokratien seien geschwächt worden, als ob Waffen über die Stärke der Demokratie entscheiden. Sind nicht ganz andere Faktoren wichtiger?

In der Demokratie werden Regierungsentscheidungen vom Mehrheitswillen der Bevölkerung, nicht vom Willen einer Einzelperson oder einer Interessengruppe bestimmt. Seltsamerweise behaupten beinahe alle Staaten, Demokratien zu sein, auch wenn sie weder Meinungsfreiheit noch freie Wahlen zulassen. Auch Einparteienstaaten und Diktaturen berufen sich auf den angeblichen Mehrheitswillen ihrer Bevölkerung.

Das demokratische Ideal scheint aber selbst in seinen Hochburgen allerlei Rückschläge zu erleiden. Populisten gelingt es, mit der Verbreitung von „Fake News“ große Teile der Bevölkerung zu täuschen. Medien, insbesondere die sogenannten „Sozialen Medien“, und sogar spezialisierte Agenturen praktizieren Wahlbeeinflussung im großen Stil. Umfrageergebnisse werden wichtiger als der Ausgang von Wahlen.

Den größten Schwächeanfall erleidet aber repräsentative Demokratie, wenn sich immer mehr Menschen weigern, zur Wahl zu gehen. Die niedrige Wahlbeteiligung in den „westlichen Ländern“ gefährdet die Demokratie ebenso wie das Verhalten jener Politiker, die Wahlergebnisse in Frage stellen. Immer mehr Menschen misstrauen dem Grundprinzip der repräsentativen Demokratie. „Wahlen ändern sowieso nichts“, „auf meine Meinung hört niemand“, „Die da oben machen sowieso, was sie wollen“. Solche und ähnliche Sätze hört man allenthalben.
Hand in Hand mit Wählerfrust wächst die Bereitschaft zu Protestaktionen.

Festkleben und Denkmäler-Beschmieren sind die neuesten Protestformen, die einhergehen mit dem Ruf nach direkter Demokratie und Bürgerräten anstelle von Parlamenten. Das hat es zu Zeiten der APO in den 1960er Jahren alles schon gegeben, aber umso wichtiger ist es, Wahlen sorgfältig durchzuführen und mit dem Wählerwillen behutsam umzugehen. Mit diesen Worten blicke ich besonders nach Berlin, wo eine verschlampte Wahl der Demokratie großen Schaden zugefügt hat und die Missachtung des Wahlergebnisses fatale Folgen für die Akzeptanz repräsentativer Demokratie haben würde.

Die Nachrichten aus Berlin lassen aufhorchen. Eine Politikerin ist bereit den Wählerwillen zu akzeptieren, auch wenn sie rein rechnerisch auf dem Posten der Oberbürgermeisterin hätte bleiben können. Das stärkt Demokratie und verdient Respekt.


Paul Oppenheim

Evangelische Kirche würdigt Philipp Melanchthon

Nikolaus Schneider: ''Bildung darf kein Privileg Weniger sein''
Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hat in einem Festakt am 19. April den Reformator Philipp Melanchthon (1497-1560) anlässlich seines 450. Todestages gewürdigt. An der Feierstunde in der Schlosskirche zu Wittenberg nahmen zahlreiche Gäste aus dem politischen, gesellschaftlichen und kirchlichen Leben teil, unter ihnen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Wolfgang Böhmer.

Beitrag zur spirituellen und geistigen Kultur in Europa

UEK-Vorsitzender Fischer im Wittenberger Predigerseminar
EKD.UEK. Theologische Bildung und Urteilsfähigkeit hat der Vorsitzende der Vollkonferenz der Union Evangelischer Kirchen (UEK) in der EKD, Landesbischof Ulrich Fischer, als Kernkompetenz in der Ausbildung zum Pfarrberuf in Europa unterstrichen. Diese Forderung sei kein Gegensatz zur heute verstärkt geforderten missionarischen Kompetenz, sondern deren Bedingung: ''Wer gegenüber den Fragen heutiger Menschen an den christlichen Glauben auskunftsfähig sein möchte, muss theologisch zuverlässig orientiert sein'', sagte Fischer am gestrigen Sonntag.

FrauenORTE Niedersachsen: Herzogin Eléonore d’Olbreuse in Celle geehrt

Hugenottin Eléonore d’Olbreuse (1639-1722) engagiert für Meinungsfreiheit und Wohlfahrt
Celle. Mit zahlreichen Aktionen soll künftig an ihrem Hochzeitstag, dem 12. April, an die letzte Celler Herzogin und hugenottische Landadelige Eléonore d’Olbreuse (1639-1722) erinnert werden, hat die Initiative FrauenOrte des Landesfrauenrates Niedersachsen in einer Feierstunde im Celler Schloss beschlossen.

Viel Neues auf www.melanchthon.info

Internetarbeit der EKD präsentiert Seiten zum Reformator
EKD. Er prägt das dritte Themenjahr der Lutherdekade, das den Titel „Reformation und Bildung" trägt: Philipp Melanchthon (1497-1560), der treue Gefährte Martin Luthers.
Die Evangelische Zentralstelle für Weltanschauungsfragen (EZW) erklärt von neuem ''Die scientologische Ideologie ist keine Religion'' und hält ''eine Beobachtung von Scientology durch den Verfassungsschutz weiterhin für geboten''. Anlass für die Presseerklärung vom 1. April 2010 war eine Sendung des ARD am 31. März, die sich kritisch mit der Scientology auseinandersetzte.

Zukunft der Konföderation Evangelischer Kirchen in Niedersachsen

Rat der Konföderation empfiehlt Beratungsprozess
Der Vorsitzende des Rates der Konföderation Evangelischer Kirchen in Niedersachsen, Landesbischof Prof. Dr. Friedrich Weber, hat in dem Bericht des Rates vor der Synode der Konföderation einen gemeinsamen Beratungsprozess vorgeschlagen, der zu einer neuen Form der Zusammenarbeit der fünf evangelischen Kirchen in Niedersachsen führen soll.

Rechtsextremismus und Antisemitismus in Kirche und Gemeinden

Handreichung ''Wegschauen gilt nicht - Rechtsextremismus und Antisemitismus in unseren Gemeinden''
Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) hat eine Handreichung erstellt, die Gemeindemitgliedern Handwerkszeug gibt, gegen Rechtsextremismus anzutreten. Zum Download auf www.ekmd.de

Rat der EKD stellt sich hinter Käßmann

14 Ratsmitglieder sprechen der Bischöfin einmütig ihr Vertrauen aus
Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat sich hinter seine Vorsitzende Margot Käßmann gestellt. Ihr sei "einmütig" das Vertrauen ausgesprochen worden, heißt es in einer Erklärung des Rates am Mittwochmorgen.

Gemeinsam den Irritationen begegnen

Der Moderator des Reformierten Bundes, D. Peter Bukowski, unterstützt Margot Käßmann.
Pressemitteilung des Reformierten Bundes zu den öffentlichen Auseinandersetzungen um Margot Käßmann, der Ratsvorsitzender der EKD.

Aus Gottes Frieden leben – für gerechten Frieden sorgen

ein evangelisches Wort zu Krieg und Frieden in Afghanistan
unterzeichnet von Landesbischöfin Dr. Margot Käßmann, Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Präses Nikolaus Schneider, stellvertretender Vorsitzender des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Landessuperintendent Dr. Martin Dutzmann, Evangelischer Militärbischof, Schriftführer Renke Brahms, Friedensbeauftragter des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland
<< < 4661 - 4670 (4686) > >>