Demokratiemüdigkeit

Mittwochskolumne von Paul Oppenheim


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Präsident Biden verkündet in Warschau, die Demokratien seien stärker geworden, die Autokratien seien geschwächt worden, als ob Waffen über die Stärke der Demokratie entscheiden. Sind nicht ganz andere Faktoren wichtiger?

In der Demokratie werden Regierungsentscheidungen vom Mehrheitswillen der Bevölkerung, nicht vom Willen einer Einzelperson oder einer Interessengruppe bestimmt. Seltsamerweise behaupten beinahe alle Staaten, Demokratien zu sein, auch wenn sie weder Meinungsfreiheit noch freie Wahlen zulassen. Auch Einparteienstaaten und Diktaturen berufen sich auf den angeblichen Mehrheitswillen ihrer Bevölkerung.

Das demokratische Ideal scheint aber selbst in seinen Hochburgen allerlei Rückschläge zu erleiden. Populisten gelingt es, mit der Verbreitung von „Fake News“ große Teile der Bevölkerung zu täuschen. Medien, insbesondere die sogenannten „Sozialen Medien“, und sogar spezialisierte Agenturen praktizieren Wahlbeeinflussung im großen Stil. Umfrageergebnisse werden wichtiger als der Ausgang von Wahlen.

Den größten Schwächeanfall erleidet aber repräsentative Demokratie, wenn sich immer mehr Menschen weigern, zur Wahl zu gehen. Die niedrige Wahlbeteiligung in den „westlichen Ländern“ gefährdet die Demokratie ebenso wie das Verhalten jener Politiker, die Wahlergebnisse in Frage stellen. Immer mehr Menschen misstrauen dem Grundprinzip der repräsentativen Demokratie. „Wahlen ändern sowieso nichts“, „auf meine Meinung hört niemand“, „Die da oben machen sowieso, was sie wollen“. Solche und ähnliche Sätze hört man allenthalben.
Hand in Hand mit Wählerfrust wächst die Bereitschaft zu Protestaktionen.

Festkleben und Denkmäler-Beschmieren sind die neuesten Protestformen, die einhergehen mit dem Ruf nach direkter Demokratie und Bürgerräten anstelle von Parlamenten. Das hat es zu Zeiten der APO in den 1960er Jahren alles schon gegeben, aber umso wichtiger ist es, Wahlen sorgfältig durchzuführen und mit dem Wählerwillen behutsam umzugehen. Mit diesen Worten blicke ich besonders nach Berlin, wo eine verschlampte Wahl der Demokratie großen Schaden zugefügt hat und die Missachtung des Wahlergebnisses fatale Folgen für die Akzeptanz repräsentativer Demokratie haben würde.

Die Nachrichten aus Berlin lassen aufhorchen. Eine Politikerin ist bereit den Wählerwillen zu akzeptieren, auch wenn sie rein rechnerisch auf dem Posten der Oberbürgermeisterin hätte bleiben können. Das stärkt Demokratie und verdient Respekt.


Paul Oppenheim

Achim Detmers als Rektor des Kirchlichen Fernunterrichts eingeführt

Festlicher Gottesdienst in der Stadtkirche zu Wittenberg
Seit dem 1. Januar 2012 ist Dr. Achim Detmers Rektor des Kirchlichen Fernunterrichts (KFU). In einem festlichen Gottesdienst wurde der anhaltische Pfarrer, promovierter Kirchenhistoriker und gebürtiger Ostfriese am Montag offiziell in sein Amt eingeführt.

Zustimmung für Bundespräsidenten-Kandidaten Gauck

EKD-Ratsvorsitzender: Dem Präsidentenamt könne Gauck zu neuem Ansehen verhelfen
In der evangelischen Kirche gibt es für den Bundespräsidenten-Kandidaten Joachim Gauck (72) breite Zustimmung, meldet der epd am Montag (20.2.).
Kirche und Diakonie haben mehrfach ihre Absicht bekräftigt, bei ihrer Beschaffung ökologisch erzeugte und fair gehandelte Produkte zu bevorzugen. Doch was genau verbirgt sich hinter diesen Begriffen und wie können solche Produkte im Einkauf erkannt werden? Darauf gibt das Factsheet "Bio und fair" Antworten. Es stellt das Fairtrade-Siegel, verschiedene Bio-Siegel und ihre Kriterien vor und erklärt, warum ökofaire Beschaffung in den Kirchen sinnvoll ist und wie dies konkret umgesetzt werden kann.

''Love your enemies'' ... ohne Schutz, unter Morddrohungen, Betrug

Letzte Skizzen von Sylvia Bukowski, Philippinen (VII)
In der Bibelstunde ... "Eine der jungen Mütter ist eingeschlafen. Dann darf ich fragen, wer denn ihre Feinde sind. Die eine erzählt unter Tränen von ihrer Schwägerin, die sie vergiften wollte, die andere von den Schwestern, die sie nicht mehr nach Hause lassen, weil sie so dreckig ist ... Ganz viel Schmerz erfüllt den Raum. Feindesliebe, was heißt das für Menschen, die verletzt und schutzlos sind in einer feindlichen Gesellschaft?"

Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff

Präses und EKD-Ratsvorsitzender Nikolaus Schneider: Dank für wichtige Anstöße zum Zusammenhalt der Gesellschaft
Präses Nikolaus Schneider: "Ich danke Bundespräsident Christian Wulff für wichtige Anstöße, die er in seiner Amtszeit dazu (zum Zusammenhalt der Gesellschaft) gegeben hat: Dazu zähle ich insbesondere seine Rede zum Tag der Deutschen Einheit 2010 in Bremen, bei der er deutlich gemacht hat, dass der Islam durch die vielen Menschen muslimischen Glaubens, die heute in Deutschland leben, selbstverständlich zu unserem Land und unserer Lebenswirklichkeit gehört. Dass er gleichermaßen bei einem Staatsbesuch in der Türkei die Zugehörigkeit des Christentums zu diesem Land betont hat, war ein wichtiges Zeichen für die Christinnen und Christen in der Türkei, denen Rechte der Glaubensfreiheit nach wie vor verwehrt sind."

Nikolaus Schneider: ''Griechenland darf nicht untergehen!''

Ratsvorsitzender fordert neben ''Zumutungen'' auch ''konkrete Hilfen''
EKD. Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider, hat „konkrete Hilfen für Griechenland zur Ankurbelung des Wachstums und zur Neuaufstellung der Administration “ gefordert.

Die rote Pappnase zu Karneval steht für Spaß und Freude

Ökumenische Andacht zum Richtfest des Kölner Rosenmontagszuges
Ein Richtfest für sehr bewegliche Bauwerke wurde heute, am 13. Februar, in Köln gefeiert: Beim Richtfest für den Rosenmontagszug sind die ersten Blicke auf die mit Spannung erwarteten Wagen der Karnevalsgesellschaften zu werfen. Weihbischof Dr. Heiner Koch und Präses Dr. h. c. Nikolaus Schneider hielten zu diesem Anlass eine gemeinsame Andacht, die auch auf das eher zurückhaltende Verhältnis der Protestanten zum Karneval einging.

''Geistlich Leiten – Ein Impuls''

Neue Dokumentation zum EKD-Reformprozess erschienen - auch online zum Download
EKD. „Leitung und Führung“ gehört zu den zentralen Themen des Reformprozesses der evangelischen Kirche. Die Frage „Wie ist Geistliche Leitung zu gestalten?“ wird schon im Impulspapier des Rates der EKD „Kirche der Freiheit“ im Jahr 2006 gestellt. Das Suchen nach dem Besonderen von kirchlichem Leitungs- und Führungshandeln hat in „Geistlich Leiten“ seinen Namen gefunden und einen breiten Diskurs ausgelöst. Zu diesem Thema sind nun Texte in der Reihe „Kirche im Aufbruch“ erschienen.

Dresden: Gedenken an Opfer von Bombenangriffen und Protest gegen rechten Terror

Bischöfe im Freistaat Sachsen rufen zur Teilnahme auf: Gedenken und Protest gegen Neonaziaufmärsche am 13. und 18. Februar 2012
Ilse Junkermann, Landsbischöfin der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM), lädt zum Gedenken an die Opfer der Bombardierung Dresdens und zum gewaltfreien Protest gegen Aufmärsche von Neonazis ein.

In Maryridge/Tagaytay

Skizzen von Sylvia Bukowski, Philippinen (VI)
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