Demokratiemüdigkeit

Mittwochskolumne von Paul Oppenheim


© Pixabay

Präsident Biden verkündet in Warschau, die Demokratien seien stärker geworden, die Autokratien seien geschwächt worden, als ob Waffen über die Stärke der Demokratie entscheiden. Sind nicht ganz andere Faktoren wichtiger?

In der Demokratie werden Regierungsentscheidungen vom Mehrheitswillen der Bevölkerung, nicht vom Willen einer Einzelperson oder einer Interessengruppe bestimmt. Seltsamerweise behaupten beinahe alle Staaten, Demokratien zu sein, auch wenn sie weder Meinungsfreiheit noch freie Wahlen zulassen. Auch Einparteienstaaten und Diktaturen berufen sich auf den angeblichen Mehrheitswillen ihrer Bevölkerung.

Das demokratische Ideal scheint aber selbst in seinen Hochburgen allerlei Rückschläge zu erleiden. Populisten gelingt es, mit der Verbreitung von „Fake News“ große Teile der Bevölkerung zu täuschen. Medien, insbesondere die sogenannten „Sozialen Medien“, und sogar spezialisierte Agenturen praktizieren Wahlbeeinflussung im großen Stil. Umfrageergebnisse werden wichtiger als der Ausgang von Wahlen.

Den größten Schwächeanfall erleidet aber repräsentative Demokratie, wenn sich immer mehr Menschen weigern, zur Wahl zu gehen. Die niedrige Wahlbeteiligung in den „westlichen Ländern“ gefährdet die Demokratie ebenso wie das Verhalten jener Politiker, die Wahlergebnisse in Frage stellen. Immer mehr Menschen misstrauen dem Grundprinzip der repräsentativen Demokratie. „Wahlen ändern sowieso nichts“, „auf meine Meinung hört niemand“, „Die da oben machen sowieso, was sie wollen“. Solche und ähnliche Sätze hört man allenthalben.
Hand in Hand mit Wählerfrust wächst die Bereitschaft zu Protestaktionen.

Festkleben und Denkmäler-Beschmieren sind die neuesten Protestformen, die einhergehen mit dem Ruf nach direkter Demokratie und Bürgerräten anstelle von Parlamenten. Das hat es zu Zeiten der APO in den 1960er Jahren alles schon gegeben, aber umso wichtiger ist es, Wahlen sorgfältig durchzuführen und mit dem Wählerwillen behutsam umzugehen. Mit diesen Worten blicke ich besonders nach Berlin, wo eine verschlampte Wahl der Demokratie großen Schaden zugefügt hat und die Missachtung des Wahlergebnisses fatale Folgen für die Akzeptanz repräsentativer Demokratie haben würde.

Die Nachrichten aus Berlin lassen aufhorchen. Eine Politikerin ist bereit den Wählerwillen zu akzeptieren, auch wenn sie rein rechnerisch auf dem Posten der Oberbürgermeisterin hätte bleiben können. Das stärkt Demokratie und verdient Respekt.


Paul Oppenheim

'Der Vergleich ist Segen und Fluch'

EKiR: Präses Latzel zum Auftakt von Olympia
Der EKD-Sportbeauftragte predigt am Sonntag in der Pariser Christuskirche. Ohne Vergleich gebe es zwar keinen Fortschritt, so Latzel. Der Wettbewerb habe aber auch seine Kehrseite.

Reformer mit Leidenschaft und Augenmaß

EKvW: Trauer um den ehemaligen westfälischen Präses Manfred Sorg
Manfred Sorg stand als Präses von 1996 bis 2004 an der Spitze der Evangelischen Kirche von Westfalen. Nun starb der Theologe im Alter von 85 Jahren.

'Christliches Verständnis diakonischer Arbeit setzt auf Konsens statt Streik'

Evangelische Kirche und Diakonie Mitteldeutschland wehren sich gerichtlich gegen Streikdrohungen in Weimar
Die Evangelische Kirche Mitteldeutschland (EKM), die Diakonie Mitteldeutschland und das Sophien- und Hufeland-Klinikum Weimar haben heute, am 22. Juli, beim Arbeitsgericht Erfurt Klage gegen den ver.di Landesbezirk Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen eingereicht.

Mehr Sonne in der Wallonerkirche Magdeburg

Ostdeutsche Sparkassenstiftung startet für die evangelisch-reformierte Gemeinde eine Spendenaktion
Über die Crowdfunding-Plattform "99 Funken" sammelt sie Geld für die Finanzierung von Instandsetzungskosten an der Kirchenfassade.

Mehr Vielfalt

Reformierte Liturgie geht voraussichtlich im Herbst 2024 in die Testphase
Die Neubearbeitung der Reformierten Liturgie hat eine neue Etappe erreicht: Nach Verabschiedung der Synoden der Evangelisch-Reformierten und der Lippischen Landeskirche im Herbst soll sie in die reformierten Gemeinden zur Erprobung gehen.

Möglicher Nachfolger von Annette Kurschus

EKvW: Vorschlag eines Kandidaten für die Präseswahl
Der Ständige Nominierungsausschuss der Evangelischen Kirche von Westfalen (EKvW) wird der Synode der Landeskirche bei ihrer nächsten Tagung im November Michael Krause zur Wahl für das Amt des westfälischen Präses vorschlagen.

Leben in zwei Kulturen

EKKW: Erstmals Russlanddeutsches Kirchenfest
Bischöfin Dr. Beate Hofmann sowie Engagierte der Evangelischen Immanuelkirche luden dazu nach Kassel ein.

'Wir leben in einer Welt voller Spaltung'

Lippe: 25 Jahre Partnerschaft mit der Uniting Reformed Church in Southern Africa
Anlässlich zweier Jubiläen war Professor Reverend Leepo Modise aus Südafrika im Juni zu Gast in Lippe.

Suche nach einem Nachfolger von Volker Jung

EKHN: Kandidierende für das Amt des Kirchenpräsidenten stellen sich vor
Drei Kandidierende werden am 28. September 2024 im Rahmen einer Sondersynode zur Wahl für das Amt des Kirchenpräsidenten der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau stehen.

'Diakonie kann und darf nicht alles ertragen, glauben und dulden'

EKiR: Präses zum Jubiläum der Grafschafter DiakonieThorsten Latzel
Ohne uns geht es nicht – weil es nicht um uns geht“: So spitzte Präses Dr. Thorsten Latzel im Eröffnungsgottesdienst der Kreissynode in Moers den Slogan „Ohne uns geht es nicht!“ zum 100-jährigen Bestehen der Grafschafter Diakonie zu.
< 21 - 30 (4501) > >>