Demokratiemüdigkeit

Mittwochskolumne von Paul Oppenheim


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Präsident Biden verkündet in Warschau, die Demokratien seien stärker geworden, die Autokratien seien geschwächt worden, als ob Waffen über die Stärke der Demokratie entscheiden. Sind nicht ganz andere Faktoren wichtiger?

In der Demokratie werden Regierungsentscheidungen vom Mehrheitswillen der Bevölkerung, nicht vom Willen einer Einzelperson oder einer Interessengruppe bestimmt. Seltsamerweise behaupten beinahe alle Staaten, Demokratien zu sein, auch wenn sie weder Meinungsfreiheit noch freie Wahlen zulassen. Auch Einparteienstaaten und Diktaturen berufen sich auf den angeblichen Mehrheitswillen ihrer Bevölkerung.

Das demokratische Ideal scheint aber selbst in seinen Hochburgen allerlei Rückschläge zu erleiden. Populisten gelingt es, mit der Verbreitung von „Fake News“ große Teile der Bevölkerung zu täuschen. Medien, insbesondere die sogenannten „Sozialen Medien“, und sogar spezialisierte Agenturen praktizieren Wahlbeeinflussung im großen Stil. Umfrageergebnisse werden wichtiger als der Ausgang von Wahlen.

Den größten Schwächeanfall erleidet aber repräsentative Demokratie, wenn sich immer mehr Menschen weigern, zur Wahl zu gehen. Die niedrige Wahlbeteiligung in den „westlichen Ländern“ gefährdet die Demokratie ebenso wie das Verhalten jener Politiker, die Wahlergebnisse in Frage stellen. Immer mehr Menschen misstrauen dem Grundprinzip der repräsentativen Demokratie. „Wahlen ändern sowieso nichts“, „auf meine Meinung hört niemand“, „Die da oben machen sowieso, was sie wollen“. Solche und ähnliche Sätze hört man allenthalben.
Hand in Hand mit Wählerfrust wächst die Bereitschaft zu Protestaktionen.

Festkleben und Denkmäler-Beschmieren sind die neuesten Protestformen, die einhergehen mit dem Ruf nach direkter Demokratie und Bürgerräten anstelle von Parlamenten. Das hat es zu Zeiten der APO in den 1960er Jahren alles schon gegeben, aber umso wichtiger ist es, Wahlen sorgfältig durchzuführen und mit dem Wählerwillen behutsam umzugehen. Mit diesen Worten blicke ich besonders nach Berlin, wo eine verschlampte Wahl der Demokratie großen Schaden zugefügt hat und die Missachtung des Wahlergebnisses fatale Folgen für die Akzeptanz repräsentativer Demokratie haben würde.

Die Nachrichten aus Berlin lassen aufhorchen. Eine Politikerin ist bereit den Wählerwillen zu akzeptieren, auch wenn sie rein rechnerisch auf dem Posten der Oberbürgermeisterin hätte bleiben können. Das stärkt Demokratie und verdient Respekt.


Paul Oppenheim

Die rote Pappnase zu Karneval steht für Spaß und Freude

Ökumenische Andacht zum Richtfest des Kölner Rosenmontagszuges
Ein Richtfest für sehr bewegliche Bauwerke wurde heute, am 13. Februar, in Köln gefeiert: Beim Richtfest für den Rosenmontagszug sind die ersten Blicke auf die mit Spannung erwarteten Wagen der Karnevalsgesellschaften zu werfen. Weihbischof Dr. Heiner Koch und Präses Dr. h. c. Nikolaus Schneider hielten zu diesem Anlass eine gemeinsame Andacht, die auch auf das eher zurückhaltende Verhältnis der Protestanten zum Karneval einging.

''Geistlich Leiten – Ein Impuls''

Neue Dokumentation zum EKD-Reformprozess erschienen - auch online zum Download
EKD. „Leitung und Führung“ gehört zu den zentralen Themen des Reformprozesses der evangelischen Kirche. Die Frage „Wie ist Geistliche Leitung zu gestalten?“ wird schon im Impulspapier des Rates der EKD „Kirche der Freiheit“ im Jahr 2006 gestellt. Das Suchen nach dem Besonderen von kirchlichem Leitungs- und Führungshandeln hat in „Geistlich Leiten“ seinen Namen gefunden und einen breiten Diskurs ausgelöst. Zu diesem Thema sind nun Texte in der Reihe „Kirche im Aufbruch“ erschienen.

Dresden: Gedenken an Opfer von Bombenangriffen und Protest gegen rechten Terror

Bischöfe im Freistaat Sachsen rufen zur Teilnahme auf: Gedenken und Protest gegen Neonaziaufmärsche am 13. und 18. Februar 2012
Ilse Junkermann, Landsbischöfin der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM), lädt zum Gedenken an die Opfer der Bombardierung Dresdens und zum gewaltfreien Protest gegen Aufmärsche von Neonazis ein.

In Maryridge/Tagaytay

Skizzen von Sylvia Bukowski, Philippinen (VI)
Den Dialog mit dem Islam zu stärken, hat Moderator Peter Bukowski als eine derzeit anliegende Aufgabe des Reformierten Bundes benannt. Als "Agentur für die Gemeinden" müsse der Reformierte Bund Kirchengemeinden unterstützen, die im Gespräch mit Muslimen stehen. Als "Fachfrau" und Ansprechpartnerin für diese Aufgabe berief das Moderamen Dr. Beate Sträter. Die Pastorin i.E. und Politikwissenschaftlerin ist Schulreferentin in Bonn und Synodalbeauftragte des Evang. Kirchenkreises Bonn für das christlich-muslimische Gespräch.

Witnessing Gods Grace

Eine Skizze aus dem Gottesdienst in Manila
Von Sylvia Bukowski

Tote nach Erdbeben in den Philippinen: Kirche hilft

Menschen in ihren Häusern verschüttet – Lage noch unübersichtlich
Nach dem Erdbeben auf der Insel Negros hilft die Vereinigte Kirche Christi in den Philippinen (UCCP), eine Mitgliedkirche der Vereinten Evangelischen Mission (VEM), den Opfern. Am vergangenen Montag (6. Februar 2012) hatte ein Erdbeben der Stärke 6,9 die Insel im Zentrum der Philippinen erzittern lassen und auch die Nachbarinseln Cebu und Panay erschüttert. Die Behörden rechnen mit mindestens 70 Toten, teilte die UCCP am Mittwoch mit. Rund 11.000 Familien seien vom Beben betroffen.

Tätige Freiheit. Zur Aktualität des reformierten Freiheitsverständnisses

8. Februar 2012: Antrittsvorlesung von Prof. Dr. Martin Laube in Göttingen
Im Rahmen der öffentlichen Antrittsvorlesungen von neu an die Universität Göttingen berufenen Professoren spricht am Mittwoch, dem 08. Februar 2012, 11 Uhr c.t. in der Aula der Georg-August-Universität am Wilhelmsplatz 1 Prof. Dr. Martin Laube, Lehrstuhl für Systematische Theologie / Reformierte Theologie.

Zwischen Propaganda und Mimikry – Neonazi-Strategien in Sozialen Netzwerken

Gemeinsam aktiv für Soziale Netzwerke ohne Nazis – was wir alle tun können, sagt eine Broschüre auf no-nazi.net
Warum nehmen Nazis Bart Simpson als Profilbild in Sozialen Netzwerken – hassen die nicht Amerika, wo ja Bart und Cartoons an sich herkommen? Warum geben so viele Rechtsextreme “Braveheart” als Lieblingsfilm an? Und gibt es wirklich Neonazis, die in Sozialen Netzwerken Schüler/innen anquatschen, um sie für Nazi-Ideologie zu begeistern?
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